Am 22.10.2017 stand ich in Regensburg auf der Bühne und habe gesagt, dass ich das Folgende tun möchte:
Organisation von vier Programmkonferenzen
Drei dieser vier Konferenzen haben wir durchgeführt, bei zweien war ich anwesend. Die Beteiligung war mäßig bis beschämend, nichtsdestoweniger wurde auf diesen Konferenzen intensiv gearbeitet. Wichtig war hier zunächst einmal nicht, etwas Neues zu erarbeiten, sondern das Vorhandene durchzuarbeiten. Das Ergebnis war, dass das Programm der Piratenpartei Redundanzen und Widersprüche enthält, die bereinigt werden sollten.
Eigentlich hätten hierzu noch Mumbletreffen stattfinden sollen; diese zu organisieren habe ich leider nicht geschafft. Das tut mir leid.
Die schriftliche Diskussion fand ab der zweiten Konferenz im Discourse statt. Die entsprechenden Diskussionsstränge hierzu sind dort auch nachzulesen.
Letztlich kann ich zusammenfassend sagen, dass das Interesse der aktiven Piraten an der Beschäftigung mit dem vorhandenen Programm doch sehr mäßig zu sein schient, wenn man in Betracht zieht, dass alle Termine Anfang des Jahres im Team PolGef-Mumble bekannt gegeben wurden. Ich hoffe, dass in Zukunft hier deutlich mehr Interesse herrschen wird, denn ein aufgeräumtes, übersichtliches Programm wird sicher dazu beitragen, sichtbar zu machen, wofür die Piraten stehen.
Die vierte Programmkonferenz wird noch stattfinden vom 23. bis 25. November des Jahres; hier findet gleichzeitig auch noch ein Treffen der Landes- und Bundes-IT statt. Ebenfalls wird es dort auch eine Fortbildungsveranstaltung der SG innerparteiliche Bildung geben zum Thema „Die politische Ökonomie des Kapitalismus für Einsteiger“.
Nachwuchsförderung
Das nächste, was ich in Angriff nehmen wollte, war die Förderung des Nachwuchses. Das ist leider etwas, was mir in keiner Weise gelungen ist; zwar war ich auf der Bundesversammlung der Jungen Piraten und habe mich auch auf dem Bundesparteitag mit einigen jungen Parteimitgliedern aus Sachsen unterhalten – dabei ist es aber leider geblieben.
Weitere Tätigkeiten
Ich hatte von vornherein gesagt, dass ich nicht viel Zeit in die Partei investieren kann und mich in der Folge nicht mit der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit befassen wollte. Ich habe darauf bestanden, dass Lily das übernimmt, weil sie tatsächlich weiß, wie es geht – letztlich war in Sömmerda ja auch der MDR vor Ort und das wirklich nicht ohne Grund; das ist nur ein Beispiel dafür, dass Lily hier wirklich einiges erreicht hat.
Ich habe Lily am Anfang unserer Amtszeit in diesem Geschäftsbereich unterstützt; was wir vorgefunden haben, war ein vollkommen verlottertes Versandtool, in dem die unmöglichsten Kontakte in den einzelnen Kontaktkategorien vorhanden waren. Allein das hätte deutlich gepflegter sein müssen. Die Pressemeldungen waren sämtlich nicht übermäßig hilfreich. Letztlich muss man sagen, dass in diesem Bereich der Pressearbeit die Piratenpartei den Tagesereignissen hinterherlief. Eigene Themen wurden so gut wie nicht platziert. Die Meldungen an sich waren mittelmäßig formuliert, schwunglos, meistens zu lang, dafür wurden dann auch viel zu häufig Meldungen verschickt, die keinerlei Nachrichtenwert hatten. So haben wir uns an die Veränderung gemacht.
Das haben wir bedauerlicherweise nicht unmäßig geschickt getan, das sei zugestanden. Wir haben gerade in diesem Bereich einige Leute vor den Kopf gestoßen, weil wir tatsächlich Geschwindigkeit vor Freundlichkeit und Dank gesetzt haben. Das tut mir sehr leid und ich entschuldige mich bei denjenigen, die darunter gelitten haben ebenso wie bei allen Parteimitgliedern. Das hat nämlich dazu geführt, dass das Erstellen von Pressemeldungen in eine Art Kampf ausgeartet ist, von dem sich das Team bis jetzt noch nicht erholt hat. Das hätte nicht sein dürfen und nicht sein müssen, es war ein kapitaler Fehler.
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit besteht aber nicht nur aus dem Verfassen von Pressemeldungen, sondern vor allem darin, Kontakt zu Pressevertretern aufzunehmen und zu halten. Hier gab es für uns leider praktisch nichts zu übernehmen, also musste Lily hier bei Null anfangen. Das ist häufig so, wenn ein Wechsel stattfindet, denn niemand, der Pressekontakte hat, wird diese so einfach weitergeben. Hier hat Lily vorhandene Kontakte gepflegt und neue aufgebaut. Im Rahmen des Möglichen hat sie hier ausgezeichnete Arbeit geleistet.
Öffentlichkeitsarbeit ist vor allem Da-Sein; auch hier ist Lily zu loben, denn sie war auf einigen Events und hat dort einen doch sehr guten Eindruck für unsere Partei hinterlassen. Es ist also, wie es immer ist: Vieles ist nicht sichtbar, es hilft aber trotzdem. Ich bitte sehr, diese Punkte bei der Beurteilung unserer Politischen Geschäftsführerin zu berücksichtigen.
Im Sommer habe ich eine mehrwöchige Pause einlegen müssen und ab September den Großteil meiner Tagesaufgaben wie die Leitung des wöchtentlichen Team PolGef-Mumbles und des im zweiwöchigen Turnus stattfindenden Montagsmumbles des Bundesvorstands niedergelegt. Für letzteres lag der Grund in den Ereignissen rund um einen Tweet unserer Politischen Geschäftsführerin, der mindestens ungeschickt zu nennen ist.
Wenn hier jetzt aber jemand glaubt, dass ich ausschließlich aus Widerwillen gegen meine Vorstandskollegin den Hammer habe fallen lassen, dann irrt derjenige. Dass Lily ungeschickt twittert, wussten wir alle lange, bevor sie gewählt wurde. Sie selbst hat in ihrer Bewerbungsrede noch gesagt, dass sie daran nichts ändern wollen würde. Ich selbst war sicher nicht immer mit ihrer öffentlichen Kommunikation einverstanden, musste aber lernen, das hinzunehmen und notfalls auch damit zu leben, dass ich teils sehr emotional darauf angesprochen wurde. Das hat sehr viel Zeit und auch Kraft in Anspruch genommen, die ich für wesentlich Wichtigeres benötigt hätte.
Gerade der Tweet von Anfang September, der eine Kette von Ereignissen nach sich zog, die den Ruf der gesamten Partei nachhaltig zu schädigen geeignet waren, war aber einer, den man durchaus zum Wohle der Piratenpartei herunterkochen hätte müssen. Allein, einige Piraten, die bedauerlicherweise auch eine recht große Reichweite auf Twitter haben und zudem noch mit dem Journalisten, der angesprochen wurde, persönlich bekannt sind, haben sich entschieden, dies nun nicht hinzunehmen, sondern den Anlass zu nutzen, die politische Geschäftsführerin zwei Monate vor Ende ihrer Amtszeit lieber aus ihrem Amt zu drängen als einfach die beiden Monate abzuwarten und sich darauf zu konzentrieren, jemanden für das Amt zu gewinnen, der ihnen tatsächlich geeignet scheint.
So fanden meine Kollegen und ich uns in einer sehr unmöglichen Situation wieder. Insofern gilt mein Nicht-Dank für verfehlte Außenkommunikation im sozialen Netzwerk Twitter nicht nur, ja nicht einmal vorwiegend Lily, nein, er gilt auch Menschen innerhalb dieser Partei, die sich in einer durchaus herausgehobenen Position befinden und nichts besseres zu tun haben, als den Ruf der Partei zu beschädigen, um eine Person, die ihnen nicht passt, aus dem Amt zu entfernen.
Das war der Grund, aus dem ich dann, wie oben erwähnt, den Hammer habe fallen lassen; ich hatte schlicht kein Vertrauen mehr in die Menschen, mit denen ich vertrauensvoll zusammenarbeiten können muss, um meine Arbeit gut zu tun.
So blicke ich persönlich auf ein sehr durchwachsenens Jahr zurück, mit Trauer auf freundschaftliche Bande, die zerrissen wurden, mit Bedauern auf das, was ich nicht erreichen konnte und mit Freude auf das, was ich trotz aller Widerstände doch tun konnte.
Ich bedanke mich für das mir entgegengebrachte Vertrauen bei allen, die mich gewählt haben und bei denen, die eine gute Zusammenarbeit möglich machten, obwohl sie meinen Plänen misstrauisch gegenüberstanden.
Zum Schluss möchte ich noch an diejenigen erinnern, die mich immer gestützt und motiviert haben, leider aber nicht mehr bei uns sind: Michael Kittlaus, Michael Behrend und Klaus Sommerfeld. Ich bin unsagbar traurig, dass diese drei Piraten viel zu früh verstorben sind. Sie sind durch nichts und niemanden zu ersetzen und hinterlassen in meinem Leben eine große Lücke.